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Präambel

Definitionen

  • Service: Das webbasierte Tool Rechtina, verfügbar unter rechtina.at.
  • Operator: Der Eigentümer und Ersteller des Service.
  • Nutzer: Jede Person, die auf den Service zugreift oder ihn verwendet.

Der Operator hat seinen Sitz in Österreich. Diese Bedingungen sowie die Nutzung des Service unterliegen österreichischem Recht.

Der Service ist ein privates, nicht-kommerzielles Projekt.

Datenschutzerklärung

  1. Die Nutzung des Service erfordert nicht die manuelle Angabe personenbezogener Daten. Technische Informationen über den Nutzer (Server-Logs) werden automatisch erfasst.
  2. Bei jedem Zugriff des Nutzers auf den Service werden Logdaten auf dem Server gespeichert: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Browsertyp und Betriebssystem sowie die verweisende Website (sofern vorhanden). Diese Daten werden zu Sicherheits-, technischen, Wartungs- und Statistikzwecken verwendet, jedoch nicht an Dritte weitergegeben.
  3. Im Browser werden keine Daten automatisch gespeichert. Gespeicherte Antworten werden nur dann abgelegt, wenn der Nutzer diese Option verwendet.
  4. Vom Nutzer übermittelte Fragen werden protokolliert. Nach 1 Tag werden sie anonymisiert und zu statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung des Service genutzt.
  5. Der Service verwendet Sprachmodelle von OpenAI. Das bedeutet, dass Nutzerfragen an OpenAI übermittelt werden. OpenAI hat eine eigene Richtlinie zur Datenspeicherung (Details: https://openai.com/enterprise-privacy/).
  6. Der Nutzer hat das Recht, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzulegen.

Nutzungsbedingungen

  1. Der Operator stellt den Service unentgeltlich zur Verfügung.
  2. Der Service ermöglicht es Nutzern, nach Rechtsquellen zu suchen, die zu ihren Fragen passen, und generiert auf Grundlage dieser Quellen Antworten mit Hilfe von KI. Der Service dient ausschließlich Bildungs- und Informationszwecken. Der Operator übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit. Keine durch den Service bereitgestellte Information darf als Rechtsberatung angesehen werden.
  3. Quelle der Daten ist ausschließlich das österreichische Bundesrecht.
  4. Sowohl die Suche nach passenden Quellen als auch die Generierung von Antworten erfolgen mittels KI und beinhalten die für diese Technologie typischen Risiken:
    - Eine nicht relevante Quelle kann fälschlicherweise als passend eingestuft werden.
    - Eine für die Beantwortung der Frage wichtige Quelle kann fehlen.
    - Die auf Grundlage der Quellen erzeugte Antwort kann Rechtsvorschriften falsch interpretieren.
  5. Zusätzlich zu KI-bedingten Risiken können auch Fehler im Service selbst auftreten. Der Operator ist nicht verantwortlich für die Folgen solcher Fehler.
  6. Nutzer haben die Möglichkeit, Antworten im Browser zu speichern. Diese Daten sind nicht dauerhaft gesichert. Ihre Speicherung hängt von den Browsereinstellungen ab und kann sowohl durch das Löschen von Browserdaten als auch durch Service-Updates verloren gehen, die zuvor gespeicherte Daten unzugänglich machen.
  7. Der Operator behält sich das Recht vor, den Service zu ändern, ihn vorübergehend auszusetzen oder die Bereitstellung jederzeit ohne vorherige Ankündigung vollständig einzustellen.
  8. Der Quellcode, die Texte, das Layout, das Design sowie andere geschützte Elemente des Service sind Eigentum des Operators und urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten.
    Der Service verwendet das CSS-Framework Bulma, das unter der MIT-Lizenz lizenziert ist.
    Der Service enthält GeoLite2-Daten, erstellt von MaxMind, verfügbar unter https://www.maxmind.com.